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Stadt Erbach verlässt die Bürgerinitiative „Odenwald gegen Rechts“

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Stadt Erbach verlässt die Bürgerinitiative „Odenwald gegen Rechts“

Bei seiner Sitzung am Montag, 10. Mai, hatte der Magistrat der Kreisstadt Erbach beschlossen, die Bürgerinitiative „Odenwald gegen Rechts“ nicht länger zu unterstützen.

Ein im Mai 2015 unter dem damaligen Bürgermeister Harald Buschmann gefasster Beschluss zur Unterstützung der Initiative wurde damit wieder aufgehoben.

Ausschlaggebend für diesen notwendigen Schritt sei, dass sich eine Stadt grundsätzlich politisch neutral verhalten sollte, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadtverwaltung.

Bei ihrer Gründung im Jahr 2005 habe sich die Initiative vor allem gegen ein Erstarken der NPD im Kreisgebiet gewandt. Heute gehe es der Initiative nicht zuletzt um eine politische Positionierung gegen die AfD.

Es sei jeder Bürgerin und jedem Bürger freigestellt, sich der Initiative „Odenwald gegen Rechts“ anzuschließen – Erbach als Stadt könne jedoch keine Initiative unterstützen, die sich explizit gegen eine demokratisch ins Erbacher Parlament gewählte Partei wende.

Die Kreisstadt weist darauf hin, dass sie politischen Extremismus auf beiden Seiten des politischen Spektrums verurteile. Mit diesem Schritt solle die Grenze zwischen privatem Engagement und dem neutralen Handeln einer Stadt, die alle Bürgerinnen und Bürger vertrete, gewahrt werden.


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