Skandal Odenwald gegen Rechts und örtlicher DGB treiben es auf die Spitze

von Anke Dobler

Skandal Odenwald gegen Rechts und örtlicher DGB treiben es auf die Spitze

Der Erbacher Bürgermeister Dr. Traub (wir berichteten bereits darüber) erhielt erneut politische Unterstützung der ÜWG, FDP und AfD im Stadtparlament am 17. Juni für die Entscheidung, künftig nicht mehr mit dem Verein “Odenwald gegen Rechts” kooperieren zu wollen. Anstatt dies nun endlich als real zu akzeptieren, hat der Verein “Odenwald gegen Rechts” sowie auch der Kreisverband des DGB hier als “Drahtzieher der politischen Provinzposse” erneut durch eine veröffentliche Pressemeldung des DGB Kreisvorsitzenden Harald Staier nochmals nachgelegt! In dem er die demokratische Entscheidung des Stadtparlaments eben immer noch nicht akzeptieren will und diese erneut “scharf kritisiert” hat.

Für uns von der Redaktion eine völlig unverständliche Haltung. Da wir dieses erneute “Nachlegen” als insgesamt sehr fragwürdiges Verhalten des DGB einstufen. Denn wenn gerade der Vorsitzende Harald Staier es für so wichtig erachtet, von hinten heraus den Versuch zu starten, Politik betreiben zu wollen, sollte er dann besser auch ein politisches Amt anstreben, anstatt die Plattform des DGB als Gewerkschaft für seine offensichtlich persönlichen ambitionierten politischen Zwecke zu benutzen.

Eine solche “innere Haltung” auf Führungsebene einer Gewerkschaft halten wir daher auch für total unangebracht, da wir gerade die Gewerkschaften in der Pflicht sehen, eben nicht politisch zu agieren, sondern sie den Fokus lieber auf ihre eigentliche Kernkompetenzen beschränken sollten, nämlich die Wahrnehmung der Vertretung der Rechte von Arbeitnehmern.

Eine Gewekschaft sollte immer überparteilich agieren und keine wie auch immer geartete politische Meinung öffentlich vertreten. Auch sie sind nach unserer Auffassung zur politischen neutralen Haltung gegenüber ihren Mitgliedern und der öffentlichen Meinung moralisch verpflichtet. Ein solches Verhalten eines Kreisverbands des DGB darf hier im öffentlichen Raum daher auch nicht unkommentiert bleiben. Das politische Ansinnen des DGB-Kreisverbands-Vorsitzenden Staier halten wir alleine aus diesem Aspekt bezüglich seiner Nichteinhaltung politischer Neutralität für mehr als fragwürdig und moralisch mehr als grenzwertig.

Wir bekräftigen daher nochmals als Online-Redaktion, dass wir die aufrechte politische Haltung des Erbacher Bürgermeisters Dr. Traub und der ihn im Erbacher Stadtparlament unterstützenden Parteien ebenfalls inhaltlich unterstützen.

Denn Neutralität und Offenheit gegenüber allen politischen Meinungen gehört zur Demokratie nun mal dazu. Der Verein “Odenwald gegen Rechts” stellt nach wie vor in der Diskussion es als unbewiesene Tatsache in den öffentlichen Raum, dass angeblich gerade im Odenwaldkreis viele “Rechte” hier ansässig sein sollen, die aus Sicht des Vereins bekämpft werden müssten.

Diese Auffassung teilen wir aber nicht. Denn die AfD hatte bei der letzten Kreistagswahl am 14.03.21 sage und schreibe mit nur 6,4 Prozent aller Stimmen abgeschnitten und hat nur 3 Sitze im Stadtparlament. Eine “rechte Übermacht” stellt alleine dieses Ergebnis eben nicht dar, ganz im Gegensatz zur irreführenden Darstellung des Vereins “Odenwald gegen Rechts”,  der hier angeblich eine “übermächtige rechte Gesinnungslage” gerade in großen Teilen in der Bevölkerung im Odenwald erkannt haben will. Alleine das amtliche Endergebnis der letzten Wahlen widerspricht diesen von ihnen benutzten politischen Argumenten vollkommen. Nach unseren Recherchen ist doch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen bei der letzten Kommunalwahlen und der Wahl des Kreistags der bürgerlichen Mitte und ihrer politischen verschiedenen Parteien zu zu ordnen gewesen.

Skandalös an dieser gesamten politischen Posse ist für uns letztendlich nur eines:

Dass weder der örtliche DGB noch der Verein “Odenwald gegen Rechts” gar nicht mehr zu bemerken scheinen, dass sie mit ihrer öffentlichen “Meinungsdiktatur” und völlig einseitigen politischen Sichtweise die Odenwälder Bürger unter den Generalverdacht “rechter Gesinnung” stellen. Das ist völlig absurd, zumal auch die von Odenwald gegen Rechts diffamierte Partei der AfD eine rechtsstaatliche Partei ist und zudem nach unstreitig demokratischen Gesichtspunkten von Bürgern gewählt wurde. Dies bestreiten zu wollen ist für uns nicht nachvollziehbar.

Böse Zungen könnten anhand des Habitus des Vereins auch die Mutmaßung anstellen, dass es ihnen so gar nicht um eine inhaltliche politische Debatte geht, sondern dass dieses “laute politische Getöse” mutmaßlich nur dem einen Zweck dienen soll, hier durch eine aggressive Stimmungsmache und Strategie die öffentliche Meinung so beeinflussen zu wollen, um eine angebliche “politische Gefahr” im Odenwaldkreis mit Hilfe neuer großzügiger Spenden bekämpfen zu wollen.

Wo aber gar keine Gefahr herrscht, werden solche Spenden eigentlich dann auch gar nicht benötigt…. Ein Schelm, der nun aufgrund der inszenierten politischen Posse Böses dabei denkt…

Für uns steht hier der mutmaßlich eigennützige Selbstzweck des Vereins, u.a. viele Spenden erhalten zu wollen, weit im Vordergrund ihres eigentlichen politischen Ansinnens.

Und genau das halten wir hier für eine “brandgefährliche” Situation. Denn wenn es dem Verein tatsächlich um eine öffentliche politische Debatte mit ihren politischen Gegnern gehen würde, würde diese Debatte auch direkt und vis a vis ausgetragen werden. Von hinten heraus zu agieren ist kein politischer Diskurs. Es mangelt dieser Diskussion durch das Verhalten der Vereinsvorsitzenden des Vereins als auch des DGB Kreisvorsitzenden erkennbar an einem politischen Willen zur sachlichen Auseinandersetzung mit allen anders Denkenden.

Denn sind wir doch mal ehrlich:

Das Aufstellen von Altmetall und Schrott (und dies mutmaßlich auch noch ohne Aufstellgenehmigungen) als angeblich politisches Symbol gegen die angeblich latent vorhandene rechte Gesinnungslage in großen Teilen der Odenwälder Bevölkerung (so ja der Tenor dieses Vereins) hinterlässt bei uns uns einen mehr als “schlechten Geschmack im Mund”.

Einen gesamten Kreis unter Generalverdacht stellen zu wollen, wie dies der Verein “Odenwald gegen rechts” hier öffentlich verbreitet, das ist für uns nicht nur vollkommen politisch einseitig und demagogisch, sondern durch nichts zu rechtfertigen. Dagegen muss es von anderer Seite dann auch einen friedlichen sachbezogenen politischen Widerstand geben.

Wie wäre es da als politisches “Gedankenspiel” und  Reaktion auf diese Realsatire sozusagen dann evtl. mit der Gründung eines neuen Vereins, der sich dann entsprechend auch

  “Odenwald gegen Links”

nennen könnte?

Unser Fazit lautet daher:

Natürlich muss dieser Verein so laut brüllen wie nur möglich, denn selbst wenn es ein paar vereinzelte “Rechte” im Odenwald gibt oder gäbe, fallen diese nachgewiesenermaßen doch überhaupt  nicht ins politische Gewicht. Und damit fällt gleichzeitig auch die eigentliche Daseinsberechtigung dieses Vereins von vornherein schon weg!

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