Schulschwimmbäder und Machtdemonstration-Chaos im Kreistag
Am Montag, den 18.07 trat der Kreistag zu einer Sondersitzung auf Antrag von Abgeordneten der Grünen und der CDU zusammen. Zuvor war die reguläre Sitzung mit der Begründung, es gäbe keine Anträge oder drängende Vorlagen der Verwaltung, abgesagt worden. Auf der Tagesordnung standen, neben den Mitteilungen des Landrates, unter anderem der Stand zum Schlachthof in Brensbach und die Gründung der Odenwald Gigabit Gesellschaft.
Bereits zu Beginn wurde ein Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt “Schließung der Schulschwimmbäder” gestellt, die Dringlichkeit wurde von der “Odenwaldkoalition” aber abgelehnt. Dazu erklärt Marlene Wenzl (fraktionslose Abgeordnete der Linken): “Nachdem den Fraktionsvorsitzenden und fraktionslosen Abgeordneten letzte Woche ein Schreiben des ersten Kreisbeigeordneten Grobeis zuging, das zur Frage der Schließung der Odenwälder Schuhschwimmbäder aus Energie- und Gaseinsparerwägungen ab den Sommerferien bis zum 21.7. um Rückmeldung bat, gab es natürlich großen Redebedarf der Opposition. Warum sind Auswahl der ersten Maßnahme auf die Schulschwimmbäder gefallen? Welche Möglichkeiten zum Einsparen von Gas hat der Kreis noch? Überwiegt für diese Entscheidungen der Gas- oder der Kostenfaktor und, wenn Letzteres zutrifft, gäbe es Alternativen und Gesprächsmöglichkeiten mit der Landesregierung? Statt Licht ins Dunkel zu bringen und die Folgen der Entscheidung zu diskutieren, erklärte die Koalition, die Dringlichkeit sei nicht gegeben. Das alles könne man auch bei der Sitzung im September klären. Die findet am 5. September gleichzeitig mit dem Start des neuen Schuljahres statt. Für die Lehrenden und Vereine bedeutet das vor allem Planungsunsicherheit. Für die Ernst-Göbel-Schule würde eine Entscheidung für die vorläufige Schließung der Schulschwimmbäder ein weiteres Schuljahr Ausfall des Schwimmunterrichts bedeuten. Die Entscheidung die Debatte als nicht dringlich abzulehnen ist unverantwortlich!”
Im weiteren Sitzungsverlauf wurden alle inhaltlichen Debatten über Geschäftsordnungsanträge abgewürgt, bevor sie überhaupt begonnen hatten. Die Koalition stimmte für das Ende der Debatte, ohne die Opposition auch nur anzuhören! Insgesamt tagte der Kreistag damit nur eine knappe Stunde und es kam zu keiner inhaltlichen Diskussion abseits einzelner Wortmeldungen zu den Mitteilungen des Landrates. Wenzl dazu: “Was wir am Montag im Kreistag erlebt haben, war dieses Gremiums unwürdig. Man muss kein Fan der Entscheidung von Grünen und CDU gewesen sein, die Sitzung als Sondersitzung wiedereinzuberufen, aber als Koalition, mit an diesem Tag hauchfünner Mehrheit, jede Diskussion zu verhindern und somit die von Teilen der Opposition einberufene Sondersitzung zu konterkarieren war ein unglaublicher Vorgang. Als Abgeordnete bleibe ich sprachlos zurück.”
