Neue Wege, der Stadt Bestes zu finden – SPD beendet Kooperationsabkommen

von Michael Dobler

Ein Jahr mit Bürgermeister Robischon – eineinhalb Jahr Kooperation mit der ÜWG: Bilanz und Perspektiven

Wir, die SPD Michelstadt, waren vor nunmehr 18 Monaten nach intensiven Gesprächen mit der ÜWG und Tobias Robischon der Ansicht, dass er als Bürgermeister unter den gegebenen Umständen die beste Wahl für Michelstadt ist. Aus diesem Grund haben wir uns in der Stichwahl für ihn ausgesprochen und das auch unseren Wählerinnen und Wählern empfohlen.

Nach einem Jahr Amtszeit ziehen wir als SPD-Mandatsträger ein Resümee und passen unsere Strategie an – weiterhin mit dem Fokus „der Stadt Bestes“ zu finden. Die Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister ist nicht mehr von dem Vertrauen geprägt, das die SPD vor seinem Amtsantritt erwarten konnte. Dies betrifft insbesondere die Arbeit im Kollegialorgan Magistrat, aber auch die parlamentarische Ebene gemeinsam mit der ihn tragenden ÜWG-Fraktion. Die zögerliche Umsetzung von gefassten Beschlüssen oder das Zurückhalten von Informationen u.a. des Verkehrsgutachtens des Planungsbüros von Mörner im Zusammenhang mit der Innenstadtentwicklung sind hierfür nur Beispiele.

Die SPD-Fraktion respektiert, dass die ÜWG-Fraktion zu „ihrem“ Bürgermeister steht, schließlich war er viele Jahre ihr Vorsitzender und in dieser Rolle stilprägend. Eine Fortsetzung der Kooperation mit der ÜWG ist aus diesem Grund nicht mehr wie bisher möglich.

Die SPD-Mandatsträger stehen weiterhin zu den in der Kooperationsvereinbarung festgelegten Vorhaben. In der konkreten Ausgestaltung, z.B. bei der Altstadt, sah und sieht die SPD allerdings einen deutlich weitergehenden Handlungsbedarf. Unsere Vorstellungen, was der Stadt Bestes sein könnte, werden wir deshalb aktiv einbringen und für Mehrheiten bei allen Fraktionen werben, um zukunftsorientierte Lösungen schneller voranzubringen.

Trotz Differenzen bei wichtigen Themen (Vergütung der Erzieherinnen, Verkehrskonzept Altstadt) bleibt festzuhalten, dass die Kooperation mit der ÜWG in 18 Monaten beachtliche Ergebnisse vorzuweisen hat. Die Zusammenarbeit war stets respektvoll und von persönlicher Wertschätzung geprägt, was punktuell ein gemeinsames Vorgehen weiterhin möglich macht. Es soll in Michelstadt gute Tradition bleiben, dass alle Parteien und Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung selbst bei maximalen inhaltlichen Differenzen respektvoll miteinander umgehen. 

Alle Magistratsvorlagen, die dem Besten Michelstadts dienen, wird die SPD-Fraktion mittragen. Dies gilt auch für den Haushalt 2023. Hier setzen wir darauf, dass der Bürgermeister sich als lernfähig erweist und die Fraktionen diesmal in die Vorberatungen einbezieht.

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