Kein Strom- kein Gas -Hohe Inflation – aber jede Menge neue Flüchtlinge

Wie diese Regierung ihren Amtseid gegenüber der eigenen Bevölkerung bricht

von Anke Dobler

Kein Strom- kein Gas -Hohe Inflation – aber jede Menge neue Flüchtlinge

Nun scheint es also doch noch – mit großer Verspätung – in den Reihen einiger Mainstream-Medien als Themenkomplex angekommen zu sein. Es wird wieder über die neue Flüchtlingswelle berichtet.

Deutschland steht wieder wie 2015 vor einer neuen Flüchtlingskrise

Und schon wieder versagt die EU flächendeckend bei der Bekämpfung massenhafter illegaler Grenzübertritte nach Deutschland der zumeist jungen Männer. Die Herkunftsgebiete dieser illegal Einreisenden sind bereits seit Jahren (Flüchtlingskrise 2015) bekannt. Syrien, Afghanistan, Iran, Irak etc. Das bedeutet:  jede Menge potentielle  “Alahu Akbar” Schreier, die uns mutmaßlich weitere Anschläge und hohe Kriminalität bescheren werden.

Aber dies sind wie bereits gehabt (z.B. der Anschlag in Würzburg mit 3 toten Frauen und vielen Verletzten) nach Darstellung  unserer Regierung dann immer nur bedauerliche Einzelfälle mit psychiatrischen Hintergrund!

Ganz abgesehen von den immensen Kosten, die weitere Millionen von Flüchtlingen nun mal erzeugen. Auch hier wie in 2015 sollten wir doch aus der Erfahrung heraus nun entschieden handeln. Denn eine weitere Einwanderung in die Sozialsysteme der neuen Wirtschaftsflüchtlinge steht zu befürchten.

Und was tut nun angesichts der neuen Lage unsere Regierung?

Nancy Faeser (SPD, Innenministerin) kann sich angeblich den plötzlich so radikalen Anstieg der illegal eingereisten Flüchtlinge, die häufig ohne Pass aufgegriffen werden (z.B. am Hauptbahnhof in Dresden) nicht erklären.

Nachdem bereits dieses Jahr durch den Ukraine-Krieg mehr als 1 Million Ukrainer/innen (zumeist Frauen, Kinder und Alte) bei uns aufgenommen wurden, sind die Kapazitäten bei freien Unterbringungsmöglichkeiten bekanntermaßen mehr als begrenzt.

Dies hat auch Ursachen in der jüngsten Vergangenheit

Anstatt in den Jahren zuvor endlich wieder Abschiebungen der zu unrecht verweilenden Personen vorzunehmen, sammeln sich in Deutschland bereits seit Jahren zig-tausende derer, die eigentlich keinerlei Bleiberecht haben. Doch nicht nur die scheidende Kanzlerin Merkel hatte in ihrem letzten Regierungsjahr 2021 – angeblich wegen Corona – es vermieden, die in einigen linken Kreisen so unpopulären Abschiebungen vorzunehmen (ca. 650.000 Ausreisepflichtige leben seit Jahren hier, ohne dass sie tatsächlich ausreisen müssen). Und das auf Staatskosten.

Und nun, da die eindeutig dem linken Lager zugeordnete Ministerin Nancy Faeser, die eigentlich durch ihr Ressort für Abschiebungen zuständig ist, verkehrt sich das Bild noch weiter ins Gegenteil.

Anstatt wirkkungsvoll abzuschieben, werden sogar noch weitere Anreize von dieser Regierung (Thema Bürgergeld) geschaffen, trotz der größten wirtschaftlichen Krise, in die wir sehenden Auges hineingeschlittert sind. Und trotzdem wird wie gehabt gegen die Überflutung unserer Grenzen wieder Nichts unternommen.

Da viele der zumeist männlichen Flüchtlinge darüber hinaus auch noch die Deutsche Bahn mit einem Billigticket benutzen und unsere europäischen Nachbarn es nunmehr aufgrund der Rechtlage vermeiden, (frei nach dem Motto: wer zuerst registriert, hat verloren) in den Zügen entsprechend auf ihrem jeweiligen Staatsgebiet zu kontrollieren, landen diese dann unkontrolliert über viele Staatsgrenzen hinweg entweder in Sachsen (über die Route von Tschechien aus) oder in Bayern.

Nachdem bereits 14 Bundesländer sich von der Aufnahme weiterer Flüchtlinge seit Monaten abgemeldet hatten, wird die Lage nun, so ist es zu befürchten, wieder genauso chaotisch wie im Jahr 2015. Aber auch dies ist nach wie vor ein deutsches, hausgemachtes Problem.

Die Unfähigkeit der Regierung bedarf anscheinend unabhängiger Berater

Wir bieten 3 kostenlose Lösungsmöglickeiten für die geschilderte Problematik an:

1. Alle ohne Bleiberecht sofort abschieben (ca. 650.000 Personen).

2. Jeder Ausländer, der straffällig wurde (selbst die mit einem doppelten Pass z.B. türkisch und deutsch) in ihr Ursprungs-Heimatland abschieben.

3. Grenzkontrollen und Grenzschließungen, da die europäischen Nachbarländer nicht mehr auf der Balkanroute kontrollieren.

Deutschland First

Konzentration auf die eigentliche Aufgabe, die deutsche Bevölkerung vor Schaden zu bewahren. Dies bezieht sich gerade auf die exorbitant gestiegenen Preise bei Lebensmittel, Benzin, Strom, Gas etc. sowie drohender Massenarbeitslosgikeit. Und keine Gelder mehr sinnlos ins Ausland z.B. bei Kindergeldzahlungen überweisen. Sowie eine Erwägung, nach dem britischen Vorbild aus der EU und dem Euro auszutreten.

Sollte die Regierung aber sehenden Auges auch hier nichts weiter unternehmen, droht Deutschland nicht nur der wirtschaftliche Kollaps, sondern es werden auch Unruhen daraus hervorgehen. Was auch bis zu einem Bürgerkrieg ausarten könnte. Namhafte Politiker und Wissenschaftler befürchten dies bereits und warnen auch im Internet eindringlich davor.

Wenn in diesen Winter die Menschen frieren und hungern, ist zu befürchten, dass Lämmer zu Löwen werden…

Und diejenigen, die in Bad König Marc Böhm (wir berichteten darüber) zum Rücktritt zwangen, da er dieses Thema  in seiner Kerbrede bereits ansprach, sollten angesichts der jetzt bekannt gewordenen dramatischen neuen  Flüchtlingswelle selbst zurücktreten.

Allen voran die dafür verantwortlichen Personen der einzelnen Parteien im Stadtparlament und Bürgermeister Muhn.

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