Im BUP und HFA abgelehnt. – GRÜNE geben nicht auf!
Die Verwaltungsvorlage zum Beitritt Städteinitiative Tempo 30 „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit”
Die Städteinitiative Tempo 30 setzt für die GRÜNEN einen Meilenstein in Sachen Verkehrswende. „Wir müssen diese Chance nutzen, um den Druck auf eine notwendige Änderung herbeizuführen und die Geschwindigkeitsbegrenzungen in unserer Stadt selbst bestimmen zu dürfen. Nur damit können wir die Regelgeschwindigkeit innerorts auf 30 km/h festlegen. Das ist für uns ein wichtiger Schritt hin zu einer lebenswerteren Stadt in Richtung Verkehrswende“, erklärt stellv. Fraktionsvorsitzende Kira Knapp.
Die Demonstrationen zu Tempo 30 in Zell, in der Friedhofstraße, dem Brückweg und der Darmstädter Straße im vergangen Jahr waren für die GRÜNEN ein Zeichen, dass ein Tempolimit an vielen Stellen dem Wünsch der Bürger:innen entspricht. „Wir wollen diese Veranstaltungsreihe weiterführen und auch zukünftig auf die Bedürfnisse der Bürger:innen aufmerksam machen“, meint Fraktionsvorsitzender Moritz Müller.
Kritisch sehen die GRÜNEN die Entscheidung der Koalition im Bauausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss. Denn in diesen Ausschüsse wurde der Verwaltungsvorlage von den zuvor genannten Parteien nicht zugestimmt. Dieses Abstimmungsverhalten widerspricht dem Wahlprogramm der SPD. Während der Kommunalwahl Anfang des Jahres warb die sozialdemokratische Partei mit dem Wunsch nach Tempo 30 auf den Straßen in Bensheim. Doch dieser Wunsch scheint dem Einfluss der CDU gewichen zu sein.
In der kommenden digitalen Fraktionssitzung am Dienstag, 09.11.2021, sind alle Interessierten an Tempo 30 eingeladen. Gemeinsam möchte die Fraktion ab 20.00Uhr mit Bürger:innen diskutieren und ggf. weitere Plätze für ihre „Traue keinem über 30 km/h” Demos finden. Die Anmeldung erfolgt über m.mueller@gruene-bensheim.de, der Teilnahmelink wird im Anschluss übermittelt.
