Herausfordernde Haushaltsplanung

von Michael Dobler
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Michelstadt. Das Jahresende steht bei jeder Stadtverwaltung im Zeichen der Haushaltseinbringung. Jede Kommune ist gesetzlich verpflichtet, einen umfassenden Bericht über geplante Einnahmen, Ausgaben und Investitionen im kommenden Jahr zu erstellen. Dieser wird von verschiedenen Gremien wie Magistrat, Haupt- und Finanzausschuss und Stadtverordnetenversammlung beraten. Die Verabschiedung erfolgt dann im nächsten Schritt Anfang des nächsten Jahres. Dieser Finanzplan dient dazu, die Haushaltsführung sicher und transparent für die Öffentlichkeit zu gestalten.

Auch die Stadtverwaltung Michelstadt hat am 12. Dezember 2023 ihren Haushaltsentwurf bei der Stadtverordnetenversammlung eingebracht. „Nach Jahren mit stabilen Haushalten ist der allgemeine Trend – Inflation und damit stark steigende Kosten – nun auch bei uns angekommen“, fasst Bürgermeister Dr. Tobias Robischon die Lage für 2024 zusammen. Deshalb sei die Haushaltsplanung in diesem Jahr besonders herausfordernd gewesen. Für das Haushaltsjahr 2024 wird daher im Entwurf mit einem Fehlbetrag von ca. 5,6 Mio. Euro geplant.

Den größten Anteil an der enormen Kostensteigerung habe der Bereich für Personal. Aufgrund von deutlichen Tariferhöhungen seien die Kosten im Ansatz „Personalbereich“ gegenüber dem Vorjahr um ca. 15,9 Prozent gestiegen. „Allein im Kindergartenbereich steigen die Personalaufwendungen um insgesamt 1,7 Mio. Euro und verursachen damit im nächsten Jahr 2,6 Mio. Euro höheren Zuschussbedarf im jeweiligen Vergleich zum Jahresergebnis 2022“, erläutert der Bürgermeister.

Dagegen stünden stabile Steuereinnahmen, die nicht in entsprechendem Maß gestiegen sind. So habe sich die Gewerbesteuer nach dem Spitzenjahr 2022, in dem die Einnahmen auch coronabedingt bei rund 10,8 Mio. Euro lagen, 2023 auf das normale Niveau von ca. 8 Mio. Euro eingependelt. In dieser Höhe wird auch für 2024 gerechnet. Die Grundsteuereinnahmen liegen seit der letzten Hebesatzerhöhung aus dem Jahr 2019 auf 400 Prozentpunkte stabil bei jährlich ca. 2,3 Mio. Euro. Der Hebesatz von 400 Prozentpunkten lag damit unter dem Durchschnitt der anderen Kommunen im Odenwaldkreis und auch deutlich unter dem Landesdurchschnitt.

„Den immens angestiegenen Kosten stehen zwar stabile Einnahmen gegenüber“, macht Robischon deutlich. „Die entstandene Lücke ist trotz sparsamen Wirtschaftens aber nicht zu schließen.“ Eigentlich müsse der Haushalt ausgeglichen sein und finanzielle Risiken so gering wie möglich gehalten werden, damit die Kommune ihre Aufgaben sicher erfüllen könne. Aus diesem Grund müsse Michelstadt – wie viele weitere Kommunen – auch an der Abgabenschraube drehen. Im Jahr 2024 werde daher im Bereich der Grundsteuer eine Erhöhung des Hebesatzes notwendig, der voraussichtlich weitere Erhöhungen folgen müssen. Für 2024 sind 580 Prozentpunkte geplant, für 2025 und 2026 wird bereits mit 690 sowie 2027 mit 800 Prozentpunkten gerechnet. Bei der Gewerbesteuer soll sich der Hebesatz von bisher 370 auf 380 Prozentpunkte erhöhen. Auch bei der Hundesteuer ist eine Erhöhung eingeplant.

Durch noch vorhandene Rücklagen ist es jedoch möglich, auch in den nächsten vier Jahren kalkulierte Fehlbeträge auszugleichen und somit die Genehmigungsfähigkeit der Haushalte zu gewährleisten, erklärt der Bürgermeister. „Trotz einer herausfordernden Haushaltssituation müssen wir dem Investitionsstau der letzten Jahre – allen voran die großen Themen Straßenreparaturen und Sanierung der Odenwaldhalle – entgegenwirken und auch die kostenaufwändigen Projekte vorantreiben. Diese haben wir in der Planung ebenfalls berücksichtigt.“

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